Haushaltsplan 2018

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

Sehr geehrte Damen und Herren des Rates,

Sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer,

 

 

„Wir kommen auf keinen grünen Zweig“ so titelte die Glocke im Rahmen der Berichterstattung über die Einbringung des Haushalts 2018. Eine Schlagzeile die nichts Gutes vermuten lässt aber der Realität nicht Stand hält. Denn mit diesem Ausspruch prangert die Bürgermeisterin ausschließlich die Tatsache an, das Bund und Land immer wieder Aufgaben auf die Kommunen verlagern ohne eine entsprechende finanzielle Ausstattung zu gewähren.

 

Der Gemeinde Beelen geht es, obschon wir 2018 im Ergebnishaushalt mit einem Defizit von 1,16 Millionen planen, gut. Wir sind in der Lage die umfangreichen Investitionen im kommenden Jahr bei konstanter Einnahmesituation ohne Kreditaufnahme zu tätigen.

 

Zurzeit wird die positive Entwicklung unserer Gemeinde an vielen Stellen intensiv vorangetrieben. Ich möchte mich hier auf die wesentlichen Punkte beschränken.

 

Das Projekt mit der größten Öffentlichkeitswirkung ist ohne Zweifel der Umbau des ehemaligen Hauptschulgebäudes für die zukünftige Nutzung als Grundschule. Wir sind seinerzeit mit dem Ziel angetreten, den Schülerinnen und Schülern sowie dem Kollegium die Umsetzung des angedachten pädagogischen Konzepts in einem modernen, zukunftsfähigen Gebäude mit einer den heutigen Anforderungen entsprechenden technischen Ausstattung zu ermöglichen.

Alle Entscheidungen zu den einzelnen Gewerken sind vom Rat stets mit Blick auf die finanzielle Situation der Gemeinde getroffen worden. Wobei sich unsere Finanzen Gott sei Dank sehr positiv entwickelt haben und wir Förderprogramme  nutzen konnten, so dass es uns möglich war einige Maßnahmen sofort in Angriff zu nehmen, statt sie aufgrund finanzieller Engpässe in die Zukunft zu schieben. Die Nutzung des Schulgebäudes als Notunterkunft - eine richtige Entscheidung - führte dazu, dass die Klassenräume entgegen der ursprünglichen Planung ebenfalls renoviert werden mussten und wir aufgrund der zeitlichen Verzögerung in einer Hochkonjunkturphase gelandet sind. Darüber hinaus mussten wir eine nicht vorhersehbare Dachsanierung beauftragen und auch die sehr spezielle Auslegung der Brandschutzregelungen durch den Kreis Warendorf bringt uns Mehrkosten. So sind aus dem ursprünglichen Ansatz von 1,9 Mio € (der nur das Allernötigste an Maßnahmen abbildet) nunmehr 3,1 Mio € (dieser Ansatz enthält erhebliche Mehrleistungen) geworden. Die Steigerungen lassen sich allesamt sachlich begründen und sind zum weit überwiegenden Teil von uns Ratsmitgliedern bewusst beschlossen und somit auch verursacht worden!

Wenn ich dann aus den Reihen der Ratsmitglieder, die ja am Entscheidungsprozess maßgeblich beteiligt waren, Aussagen höre wie „Der Schulumbau wird ein Fass ohne Boden“ oder Vergleiche mit dem Bau der Elbphilharmonie, dem Flughafen Berlin oder Stuttgart 21 angestellt werden, empfinde ich das als höchst unsachliche Polemik. Den Bürgerinnen und Bürgern wird damit ein Bild der Plan- und Maßlosigkeit suggeriert. Sie werden, ob bewusst oder unbewusst, in die Irre geführt. Die FWG-Fraktion distanziert sich ausdrücklich von diesen Aussagen.

Wir haben ein klares Ziel und werden dieses, wie bisher auch, transparent und sachlich verfolgen. Wir lassen uns die Schule nicht kaputt reden!!!

 

In den vergangenen Jahren haben wir immer wieder darauf hingewiesen, dass die Gemeinde neue Bauplätze ausweisen muss, um den vorhandenen Bedarf zu decken. Nunmehr hat die Gemeinde die Möglichkeit an mehreren Stellen Flächen zu erwerben und dort Wohnbebauung zu entwickeln. Dafür sind im Jahr 2018 und in den folgenden Jahren insgesamt 4,16 Mio in den Haushalt eingestellt worden. Darüber hinaus sind wir zuversichtlich Anfang 2018 die Hofstelle Hövener vermarkten zu können. Nicht zu vergessen, das mit dem Umzug der Grundschule frei werdende Flächenpotential am jetzigen Schulstandort. Mit Blick auf die begrenzten Personalressourcen in unserer Verwaltung und einer möglichst schnellen und reibungslosen Abwicklung der Bauleitplanung wird der Fachbereich 3 um eine halbe Stelle aufgestockt.

 

Wie ich bereits im vergangenen Jahr ausführte, liegt uns der Bau des Kunstrasenplatzes sehr am Herzen. Die FWG-Fraktion teilt die im Rahmen der Haushaltsplanberatungen im KuSo von CDU- und FDP-Fraktion geäußerte Meinung den Bau in das Jahr 2020 zu verschieben nicht! Elementare Voraussetzung für den Bau des Platzes ist die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde. Unser Kämmerer, Herr Lillteicher, hat in der angesprochenen KuSo-Sitzung anschaulich ausgeführt, aus welchen bereit stehenden Mitteln der Platz bezahlt wird. Der Bau ist für 2018 vorgesehen und soll auch entsprechend umgesetzt werden.

Aufgrund des positiven Ratsbeschlusses kann sich der Sportverein nunmehr intensiv auf Sponsorensuche begeben, um den Eigenanteil in Höhe von 120.000,- € (sowohl Geld- als auch Eigenleistungen) beibringen zu können.

 

Das große Engagement des Sportvereins bei der Realisierung des Kunstrasenplatzes ist nur ein weiteres Beispiel dafür wie ausgeprägt das Ehrenamt in Beelen ist. Ganz deutlich wurde das auch auf der Auftaktveranstaltung zum IKEK Beelen. Wo das ausgeprägte Vereinsleben und das ehrenamtliche Engagement häufig von den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern als positive Faktoren unserer Gemeinde genannt worden sind.

IKEK ist die Abkürzung für die etwas sperrige Bezeichnung IntegriertesKommunalesEntwicklungsKonzept. Es bietet den Bürgern die Möglichkeit an der Entwicklung und Gestaltung ihrer Gemeinde aktiv mitzuwirken. Wir sind gespannt wie sich das Konzept entwickelt.

 

Meine Damen und Herren, sie merken, auch 2018 wird ein spannendes, ereignisreiches Jahr mit vielen laufenden und auch neuen Projekten! Wir von der FWG-Fraktion freuen uns darauf.

 

Abschließend möchten wir uns bedanken:

 

Bei den Beelener Unternehmen, ohne deren erfolgreiches Wirtschaften und den damit verbundenen Steuereinnahmen, unsere Gestaltungsmöglichkeiten nur sehr begrenzt wären.

 

Bei den Menschen, die sich in unserer Gemeinde ehrenamtlich engagieren und damit ein maßgeblicher Wohlfühlfaktor in unserem Ort sind.

 

Und last but not least bei Ihnen, Frau Bürgermeisterin, und Ihrem gesamten Team für die geleistete Arbeit und die gute Zusammenarbeit.

Unser ausdrücklicher Dank gilt dabei einmal mehr Herrn Lillteicher, sie haben uns wieder einmal als Herr der Zahlen souverän und umfassend durch den Haushaltsplan 2018 geführt.

  

 

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!

Matthias Nüßing

FWG-Fraktion